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Der Tagesspiegel 13.08.2007 - 20:11 Uhr
"Das Erbe der Kaczynskis"
Polen steht vor Neuwahlen, Deutschland atmet auf. Zu Unrecht: Einer der Zwillinge wird in jedem Fall bleiben. Außerdem gilt Oppositionsführer Donald Tusk nicht gerade als Freund der Deutschen.
Von Adam Holesch
Deutschland atmet durch. Schon bald könnten die Deutschlandhasser Kaczynski und ihre Partei, die PiS, von der politischen Bühne verschwunden sein. Es kehrt wieder Normalität ein. Die Polen werden abermals nett, arbeiten weiter am Aufschwung und poltern nicht mehr gegen Deutschland.
Drei Gründe lassen diese euphorische Duftnote, die sich sogar in Richtung der Berliner Regierungslandschaft ausbreitet, verflüchtigen. Erstens: Im Fall einer Wahlniederlage wäre nur die Hälfte des bösartigen Zwillingsmonsters abgewählt. Präsident Lech Kaczynski verfügt durchaus über legislative Vollmachten. Er bleibt mindestens bis 2010 im Amt und hat schon angekündigt, dass er eine neue Regierung ohne PiS-Beteiligung boykottieren werde. Wenn PiS die Wahlen verlieren würde, könnte sich Lech zurücklehnen und Jaroslaw die Arbeit machen lassen. Der bösere Zwilling würde in den Präsidentenpalast wechseln und wäre Schattenpräsident.
Zweitens: In Polen fehlt es an einer Alternative. Nicht nur, dass die Kaczynski-Partei PiS gute Chancen auf einen erneuten Wahlerfolg hat. Darüber hinaus hat sie nur einen ernst zu nehmenden Konkurrenten, die Bürgerplattform (PO) unter der Führung des Liberalen Donald Tusk. Ein Kontrahent, der in den letzten Monaten kaum in Erscheinung trat. Angesichts der Politik des ständigen Angriffs von Jaroslaw Kaczynski erstarrte Tusk mit seiner Partei vor den Kaczynskis wie das Kaninchen vor der Schlange. Angeblich nur, um sie auszusitzen.
Die Bürgerplattform, das ist zugleich die Partei, die die meisten deutschlandkritischen Aktionen der schrecklichen Zwillinge unterstützt hat. Auch sie hat schlechte Erfahrungen mit Deutschland. Tusk, in Danzig geboren, verlor 2005 den Kampf um das Präsidentenamt gegen Lech Kaczynski vor allem wegen seines Großvaters, der angeblich freiwillig in die Wehrmacht eingetreten war. Eine politische Provokation und ein Schlag unter die Gürtellinie – für viele polnische Wähler überzeugend ausgeführt. Seit dieser schmerzlichen Niederlage versucht Tusk, das Thema Deutschland zu ignorieren.
Überzeugen konnte sich davon schon die CDU, die 2006 vergeblich nach einer starken polnischen Schulter suchte, um sich über die Zwillinge auszuheulen. Die Bürgerplattform will den außenpolitischen Konsens nicht kündigen, vor allem nicht gegenüber Deutschland.
Doch auch ohne den Danziger Opa bliebe das Ende der deutsch- polnischen Konfliktgemeinschaft eine Illusion. Denn bei dem entscheidenden dritten Punkt ist Deutschland selbst schuld. Die harten Brocken bleiben auch ohne einen Premierminister Kaczynski auf der Agenda: Es wird weiter fleißig an der deutsch-russischen Ostsee-Pipeline geschweißt, und auch die endgültige Regelung von Entschädigungsfragen wird von der deutschen Seite abgelehnt. In Polen machen täglich Meldungen von revisionistischen Deutschen die Runde, die ihr Hab und Gut zurückhaben möchten. Und hier steckt der Kern des Problems. Solange in über einem Drittel des polnischen Territoriums die Eigentumsverhältnisse nicht geklärt sind, kann Polen nicht ruhigen Blickes in die Zukunft schauen.
Die Neuwahlen sind nicht der ersehnte deutsche Rettungsanker. Mit einem über siebenprozentigem Wirtschaftwachstum im Rücken strotzt Polen vor Selbstvertrauen und trifft immer noch auf eine paternalistische, leicht überhebliche Haltung Deutschlands. Mehr Realismus und handfeste politische Initiativen auch diesseits der Oder würden den Beziehungen guttun. Eine vertragliche Absicherung der Eigentumsverhältnisse würde der stockenden Bilateralität neue Impulse verleihen.
Wenn man den Kaczynskis das gefährliche Spielzeug wegnähme, müssten wir nicht mehr warten, bis sie von den anderen Kindern aus dem Sandkasten verjagt werden.
Der Autor ist Politologe und Autor des Buches „Verpasster Neuanfang? Deutschland, Polen und die EU“ (Bouvier Verlag).
Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 31.07.2006, Nr. 175 / Seite 6
"Kraft ohne Wirkung" - Buchrezension
Der KGB wollte den Kalten Krieg in der Dritten Welt gewinnen
31. Juli 2006
Die kubanische Revolution und der ägyptische Staat unter Gamal Abdel Nasser brachten Bewegung in die bipolare Staatenwelt am Anfang der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Die amerikanische Niederlage in Vietnam, die Machtübernahme marxistisch-leninistischer Parteien in Nicaragua und auf Grenada, der Einsatz der kubanischen Armee in Afrika und der Einmarsch der Sowjetunion in Afghanistan gaben dieser Entwicklung in den siebziger Jahren neuen Auftrieb. Hauptsächlich im Westen wurde die veränderte Großwetterlage als ein heftiger sowjetischer Sturm wahrgenommen.
Im zweiten Schwarzbuch des KGB, das wie der Vorgängerband auf den aus der Sowjetunion geschmuggelten Akten des ehemaligen leitenden KGB-Archivars der Ersten Hauptverwaltung (Ausland), Wassili Mitrochin, basiert, stellt Christopher Andrew zwei Thesen auf: Der KGB war die treibende Kraft hinter den Einsätzen der Sowjetunion in der Dritten Welt. Und: Das sowjetische Vorgehen folgte einem Plan. Mitrochins KGB-Akten belegen auch eindeutig, daß es schon 1961 einen derartigen Grundriß gab. Der Gedanke, daß der Kalte Krieg in der Dritten Welt gewonnen werden könnte, wurde der Sowjetführung von der KGB-Zentrale nahegelegt, auch wenn erhebliche Impulse von KPdSU-Generalsekretär Nikita Chruschtschow ausgingen. Daher widerspricht Andrew dem britischen Historiker Eric Hobsbawm, der bislang keine Beweise dafür sah, daß die Sowjetunion bis in die siebziger Jahre die Grenzen des Kommunismus durch das Anfachen revolutionärer Bewegungen ausweiten wollte.
Die Ergebnisse der KGB-Arbeit in der Dritten Welt waren jedoch von zweifelhaftem Erfolg. Dem sowjetischen Geheimdienst gelangen zwar häufige Erfolge bei der Beschaffung von Informationen, doch mit der bewußt fehlerhaften Auswertung führte sich die rege Tätigkeit des KGB selbst ad absurdum. KGB-Informationen dienten vorwiegend dazu, die sowjetische Führung in Fehleinschätzungen zu bestärken. Der KGB beschönigte außerdem die Erfolge der aktiven Maßnahmen, die von verdeckter Medienmanipulation über Verschwörungstheorien bis hin zu Attentaten reichten. Unabstreitbar hatte dies im Afghanistan-Krieg zur Folge, daß Moskau über die wahre Kriegsproblematik und die Besonderheiten des afghanischen Volkes erst nach Gorbatschows KGB-Reformen informiert wurde.
Obwohl der KGB Informationen anpassen mußte, war sein Optimismus über die Erfolgschancen in der Dritten Welt nicht vorgetäuscht. Die KGB-Agenten verbuchten auch schnell vorzeigbare Ergebnisse in Lateinamerika. Der KGB erkannte das Potential Fidel Castros früher als das sowjetische Außenministerium und spielte seit der Kontaktaufnahme eine treibende Rolle auf Kuba. Auch die effektive Unterstützung von Salvador Allende in Chile ging auf den KGB zurück. Hinsichtlich der Erfolgsaussichten in Lateinamerika war der sowjetische Geheimdienst intern jedoch realistisch. Schon vor Allendes Sturz bezweifelte der KGB, daß sich dessen Regierung halten könnte. Die verdeckten Kontakte zur "progressiven" Junta in Peru, zu General Juan Torres Gonzáles in Bolivien, Juan Perón in Argentinien und Oberst Omar Torrijos in Panama hielten auch nur ein paar Jahre, bis die Führer abgesetzt wurden oder starben.
Der sowjetische Geheimdienst spezialisierte sich ferner auf die Verbreitung von paranoiden Zuständen unter führenden Politikern der Dritten Welt. Meistens wurde die Drohkulisse eines CIA-Mordkomplotts aufgebaut. Neben Indira Ghandi in Indien und Ahmed Ben Bella in Algerien soll auch das äthiopische Staatsoberhaupt Haile Mengistu durch sowjetische Nachhilfe unter Verfolgungswahn gelitten haben. Die Desinformationsaktivitäten des KGB bewirkten vermutlich eine Steigerung des sowieso schon vorhandenen Antiamerikanismus in der Dritten Welt und stärkten neue Verschwörungstheorien, unter anderem, daß Aids eine amerikanische Erfindung sei und die Vereinigten Staaten mit Baby-Organen aus der Dritten Welt handeln würden.
In britischer Tradition gelingt Andrew der Drahtseilakt zwischen präziser wissenschaftlicher Studie und einem lesbaren geschichtlichen Gesamtüberblick. Akten aus den "sechs randvoll gefüllten Kisten mit Geheimmaterial" ergänzt Andrew mit vielen Auszügen aus Memoiren sowie bereits bekannter Sekundärliteratur. Die Vielzahl an einzelnen Details gewährt zwar neue Einblicke, einigen Abschnitten des Werkes verleiht sie jedoch eine gewisse Langatmigkeit. Mit besonderem Gewinn ist das Kapitel über den Nahen Osten und den Einsatz in Afghanistan zu lesen. Aus der soliden Quellenlage schöpfend, liefert vor allem der Abschnitt über die sowjetische Unterstützung der Palästinenser und des Terrorismus im Nahen Osten neue Erkenntnisse. Obwohl sich die sowjetische Politik öffentlich von allen Formen des Terrorismus distanzierte, förderte der KGB im Hintergrund palästinensische Terroranschläge.
Trotz vieler interessanter Informationen dürfte das Buch im Vergleich zum ersten Band jedoch eine schwächere Wirkung entfalten. Der Kalte Krieg des KGB in der Dritten Welt verlief weitgehend enttäuschend. Die Strategie des sowjetischen Geheimdienstes war unrealistisch, weil das sowjetische System versagte und im Gegensatz zu den Vereinigten Staaten keine Attraktivität auszustrahlen vermochte.
ADAM HOLESCH
Christopher Andrew / Wassili Mitrochin: Das Schwarzbuch des KGB 2. Moskaus Geheimoperationen im Kalten Krieg.
Aus dem Englischen von Heike Schlatterer, Enrico Heinemann und Norbert Juraschitz. Propyläen Verlag, Berlin 2006. 878 S., 26,- [Euro].
Buchtitel: Das Schwarzbuch des KGB 2 - Moskaus Geheimoperationen im Kalten Krieg
Buchautor: Andrew, Christopher
In: FORUM, Nr. 34 (20.8.2007 – 25.8.2007), S.5.
"Scheda po Kaczyńskich"
Niemcy oddychają z ulgą. Już wkrótce nienawidzący Niemców Kaczyńscy i ich partia PiS mogą zniknąć z politycznej sceny. Znowu powróci normalność. Polacy znów staną się mili, będą się przykładali do wzrostu gospodarczego i przestaną pomstować na Niemców.
Są jednak trzy powody, które każą powątpiewać w słuszność tych euforycznych nastrojów, które zdają się udzielać nawet berlińskim kołom rządowym. Po pierwsze: w przypadku klęski wyborczej PiS przegrana ta dotknie tylko połowę złośliwego, bliźniaczego monstrum. Prezydentowi Lechowi Kaczyńskiemu jak najbardziej przysługują uprawnienia ustawodawcze. Będzie on pełnił swój urząd co najmniej do 2010 roku i już zapowiedział, że zamierza bojkotować nowy rząd, jeśli powstanie on bez udziału PiS-u. Gdyby więc PiS przegrał wybory, Lech może się wyluzować i przekazać Jarosławowi całą robotę. Ten złośliwszy bliźniak przeprowadziłby się wtedy do Pałacu Prezydenckiego i sterowałby z tylnego siedzenia.
Po drugie: W Polsce brak jest alternatywy. Nie chodzi tylko o to, że PiS, partia Kaczyńskich, ma niezłe szanse na ponowny sukces wyborczy. Rzecz w tym, że ma ona tylko jednego liczącego się konkurenta: Platformę Obywatelską (PO), na czele której stoi liberał Donald Tusk. Jest to jednak przeciwnik, który w ciągu ostatnich miesięcy był prawie niewidoczny. W obliczu polityki nieustannego ataku, prowadzonej przez partię Kaczyńskich, Tusk wraz ze swoją partią zastygł w bezruchu, jak królik na widok węża. Podobno chodzi im tylko o to, aby Kaczyńskich przeczekać.
Platforma Obywatelska jest przy tym partią, która popierała większość antyniemieckich działań strasznych bliźniaków. PO również ma złe doświadczenia z Niemcami. Tusk, który urodził się w Gdańsku, przegrał z Lechem Kaczyńskim w roku 2005 w wyborach prezydenckich głównie z powodu swego dziadka, który ponoć dobrowolnie wstąpił do Wehrmachtu. Była to prowokacja polityczna i cios poniżej pasa – ale dla wielu polskich wyborców cios ten okazał się skuteczny. Od czasu tej bolesnej porażki Tusk stara się ignorować temat Niemiec.
Mogła się już o tym przekonać CDU, która w 2006 r. daremnie szukała silnego polskiego ramienia, na którym mogłaby się wypłakać po przykrościach, doznanych od bliźniaków. Platforma Obywatelska nie życzy sobie naruszać konsensu w polityce zagranicznej – szczególnie w sprawach, dotyczących Niemiec.
Ale i bez gdańskiego dziadka nie sposób się łudzić, że skończy się czas konfliktów niemiecko-polskich. Decydujące znaczenie ma bowiem punkt trzeci, a tutaj Niemcy same są sobie winne. Ten trudny orzech pozostanie do zgryzienia w przyszłości, także bez Kaczyńskich: nadal trwają mianowicie prace nad budową rosyjsko-niemieckiego rurociągu bałtyckiego, a strona niemiecka nadal odrzuca możliwość ostatecznego uregulowania sprawy odszkodowań. Tymczasem w Polsce co dzień pojawiają się doniesienia o niemieckich rewizjonistach, którzy chcą odzyskać swoje dawne mienie. I tu właśnie tkwi sedno problemu. Jak długo na jednej trzeciej terytorium Polski sprawy własnościowe nie są ostatecznie wyjaśnione, Polacy nie mogą spoglądać spokojnie w przyszłość.
Nowe wybory nie będą więc wymarzonym przez Niemców kołem ratunkowym. Polska z przeszło siedmioprocentowym wzrostem gospodarczym demonstruje pewność siebie – i wciąż jeszcze natrafia na paternalistyczną, nieco zarozumiałą postawę Niemiec. Więcej realizmu i konkretnych politycznych inicjatyw również po zachodniej stronie Odry dobrze zrobiłoby wzajemnym stosunkom. Zabezpieczenie spraw własnościowych na mocy traktatu stałoby się nowym impulsem w zacinającym się mechanizmie dwustronnych stosunków.
Gdyby się udało wyjąć Kaczyńskim z rąk tę niebezpieczną zabawkę, nie musielibyśmy już wyczekiwać na moment, w którym inne dzieci przegonią ich z piaskownicy.
© Adam Holesch* Der Tagessspiegel 13.08.2007
*Autor jest politologiem, autorem książki „Verpasster Neuanfang? Deutschland, Polen und die EU” („Stracona szansa na nowy początek? Niemcy, Polska i UE”)